Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 21.12.2006 - 12 W 12/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Streitwerterhöhung durch Hilfsaufrechnung mit Vertragsstrafe?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Streitwerterhöhung durch Hilfsaufrechnung mit Vertragsstrafenanspruch? (IBR 2007, 289)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 04.07.2006 - 415 O 170/01
- OLG Hamburg, 21.12.2006 - 12 W 12/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.06.2005 - VII ZR 197/03
Aufrechenbarkeit gegenseitiger Ansprüche aus einem Werkvertrag; Aufrechnung mit …
Auszug aus OLG Hamburg, 21.12.2006 - 12 W 12/06
Insoweit verweist das Landgericht auch zu Recht auf die Entscheidung des BGH vom 23.6.05 zum Aktenzeichen VII ZR 197/03, nach welcher der Vergütungsanspruch des Auftragnehmers und der Anspruch des Auftraggebers wegen teilweiser Nicht-Erfüllung des Vertrages sich aufrechenbar gegenüberstehen. - OLG Nürnberg, 12.04.1999 - 4 W 1167/99
Abgrenzung Aufrechnung/ Abrechnung bei Gegenanspruch aus Vertragsstrafe
Auszug aus OLG Hamburg, 21.12.2006 - 12 W 12/06
Verteidigt sich der Beklagte gegenüber der Werklohnklage hilfsweise mit der Aufrechnung einer Gegenforderung aus einem Vertragsstrafeversprechen, liegt kein Fall der Anrechnung vor (vgl. OLG Nürnberg JurBüro 2000, S. 80).